Abgeordnetenwatch / Fragen und Antworten

Fragen an Anna-Maria Penitzka

 

Thema: Umwelt

Frage von Rainer Schäfer
08.09.2015

Was halten sie von einem VEGGI - Day in Oberhausen, also einmal in der Woche in jeder städtischen Kantine ein vollwertiges vegetarisches Gericht?

Antwort von Anna-Maria Penitzka
09.09.2015

Von einem VEGGI-Day (= Ein Tag, an dem vegetarische / vegane Speisen angeboten werden) halte ich sehr viel, weil durch eine solche Aktion Menschen die Gelegenheit bekommen, zwanglos kulinarisches Neuland zu betreten und für sich individuell ein neues Bewusstsein zu bilden.

Ich halte es für sehr sinnvoll, wenn es dieses vollwertige Angebot übergreifend (also auch in Kitas, Schulen und in Altenheimen), für alle Menschen möglichst erschwinglich gäbe.

Ich erlaube mir hier einen kurzen Ausflug in meinen Entscheidungsprozess ...
Als Jugendliche habe ich mich das erste Mal bewusst dazu entschieden, Vegetarierin zu werden.

Später, als ich mein Studium begonnen habe und aufgrund meiner damaligen finanziellen Situation (ich hatte schon seit ca. 10 Jahren einen eigenen Haushalt) das Glück hatte, dass Freundinnen und Freunde ihr Essen mit mir teilten, war ich einfach nur froh und dankbar für diese Form der tatkräftigen Unterstützung, die mir entgegen gebracht wurde.

Als ich im Sommer 2012 auf dem Münchener Jakobsweg (München - Bodensee) unterwegs war, habe ich diese besondere Zeit genutzt, um auch über meine Ernährung nachzudenken. Das hat dazu geführt, dass ich wieder Vegetarierin geworden bin, bzw. der Anteil meiner vegetarischen Ernährung bei ca. 98 % liegt.

Ich erzähle Ihnen das so ausführlich, weil ich deutlich machen möchte, dass diese Entscheidung von einem Prozess begleitet wird, der (zumindest bei mir) zu etwas bewussterem Handeln führt.

Neben der vegetarischen Ernährung gibt es noch weitere, fleischlose, bzw. Tierprodukt freie Ernährungsmöglichkeiten und Lebensweisen: Vegane Ernährung, Rohkost, etc.

Nun wieder zurück zu Ihrer Frage:
Ich bin nicht ganz auf dem Laufenden, was das Kantinen-, oder (Schul-) Mensa-Essen betrifft. Lediglich durch vermehrte Krankenhaus Besuche in der letzten Zeit konnte ich mal einen Blick auf die dort befindlichen (auch z. T. vegetarischen) Gerichte werfen.

Ich hoffe, dass - ebenso wie sich Lebensmittel-Märkte auf das zunehmend bewusstere Verhalten ihrer Kundinnen und Kunden einstellen, auch das Speiseangebot in Kantinen sich diesem m. E. sehr begrüßenswerten Trend zunehmend anpassen wird.

Wichtige Voraussetzung für eine gelingende / nachhaltige und fleischlose Ernährungsumstellung sind Aufklärung und Einsicht.

Filmtipps zu diesem Themenkomplex:
"Gabel, statt Skalpell", "We feed the world", "Supersize me", "Erdlinge", ...

Anna-Maria Penitzka
Dipl.-Heilpädagogin

Frage von Robert Meier
03.09.2015

Nach dem Beschluss des Bundesverwaltungsgerichtes BVerwG 9 BN 2.15 http://www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php?jahr...
ist es Gemeinden erlaubt eine Pferdesteuer zu erheben. Ist dies für Oberhausen geplant damit mehr Steuereinnahmen fließen?

Wenn ja wie sollen diese Gebühren verwendet werden?
Wenn nein aus welchen Gründen nicht?

Antwort von Anna-Maria Penitzka
06.09.2015

Sehr geehrter Herr Meier,

Steuern sollen allgemein dafür sorgen, dass Geld in die öffentlichen Kassen fließt. Würde unsere Stadt in Niedersachsen liegen, das oft als das pferdereichste Bundesland bezeichnet wird, wäre ich evtl. geneigt, eine Pferdesteuer einzuführen.

Bei der Einführung einer Steuer muss aber auch darauf geachtet werden, ob sich die Einführung überhaupt lohnt. Ob der Aufwand zwischen Kosten (für die mit dieser Steuer verbundenen Verwaltungsaufgaben) und Nutzen (Steuereinnahmen, Lenkungsfunktion) überhaupt rechnet.

Da ich davon ausgehe, dass es in Oberhausen nicht so viele Pferde gibt, bzw. dass auch dort dann Vergünstigungen berücksichtigt und zusätzlich verwaltet werden müssten (ähnlich wie bei bestimmten Hunden – je nach Verwendungszweck, z. B. bei Pferden, Einsatz als Therapiepferd), wäre ich zum jetzigen Zeitpunkt eher nicht für eine Einführung der Pferdesteuer.

Statt die Bürgerinnen und Bürger der Stadt mit noch mehr Steuern zu drangsalieren, halte ich es für effektiver, Kommunen in bestimmten Zusammenhängen finanziell zu entlasten und die eigentlichen Verantwortlichen für bestimmte Kosten – nämlich den Bund, oder das Land – in die Pflicht zu nehmen.

Liebe Grüße

Anna-Maria Penitzka

Frage von Rainer Schäfer
01.09.2015

In Oberhausen gibt es mehr als 10.000 Arbeitslose und Hartz4 Empfänger. Wie wollen sie diese soziale Katastrophe besseren?

Antwort von Anna-Maria Penitzka
06.09.2015

Bevor ich Ihre Frage beantworte, möchte ich zunächst einen Blick auf den Hintergrund, mit Schwerpunkt auf die Ursachen für Langzeitarbeitslosigkeit werfen, da diese sehr vielfältig sind.

Bezogen auf den einzelnen Menschen haben diese Merkmale eine sehr große Spannbreite: (Aus-) Bildung / Herkunft, physische / psychische Belastungsfähigkeit, Mobilität, Alter und sonst. Einschränkungen.

Zudem gibt es Ursachen, die ihren Ursprung auf einer anderen Ebene haben und die nicht, oder nur schwer von den Betroffenen beeinflusst werden können.
Das sind für mich: Alle staatlichen / privatwirtschaftlichen Einkommensformen, die keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit bedeuten, z. B. 450 € (geringfügige Tätigkeit), 1 € Jobs (Mehraufwandsgelegenheiten, die angeblich keine bestehenden Stellen gefährden – es aber mit System tun), Zeitarbeit und einige m. E. in ihrer Wirkung z. T. eher fragwürdige finanzielle Fördermodelle bei Einstellung einer langzeitarbeitslosen (= förderfähigen) Person.

Darüber hinaus wird die Situation durch die stetige Aushöhlung der Rechte von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern weiter verschärft. Kettenbefristungen, prekäre Arbeit („Aufstocker“), Zeitarbeit sowie Haustarife (= innerbetriebliches Einkommensminderung) haben negative finanzielle Auswirkungen auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Wenn man dann noch einen Blick darauf wirft, welche Personen in der Hartz IV-Kommission gesessen haben und wer in dem nicht öffentlichen Arbeitskreis „Reform der Arbeitslosen- und Sozialhilfe“ maßgeblich Einfluss auf die Formulierung dieses Gesetzes genommen hat, kann man noch nicht einmal mehr darüber staunen ...

Ich muss an dieser Stelle auch einen Blick auf Beschäftigte - losgelöst von Hartz IV werfen und einen der m. E. umfassendsten „Griffe in die Tasche von Beschäftigten“ thematisieren: Der flächendeckend größte Griff in die Tasche von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern erfolgte meiner Meinung nach durch die Umstellung von BAT auf TVöD! ... Für den Staat ein flächendeckendes Kosteneinsparungsinstrument mit Langzeitwirkung, da die Rente – so es sie noch geben wird – aufgrund des geminderten Einkommens ebenfalls absinkt! ... Der Verarmung trotz Arbeit folgt lückenlos die Verarmung in der Rente! Die propagierte „Rentenlücke“ wird alles Andere sein, als eine „Lücke“ ...

Nun zurück zu Ihrer Frage:
Die eigentliche Katastrophe besteht m. E. darin, dass sich um die Gruppe der Hartz IV Empfängerinnen und Empfänger ein Konglomerat von Maßnahmeangeboten entwickelt hat, deren vielleicht sogar gut gemeinter Sinn in der Praxis oft in einen Nachteil umschlägt!
Ich nenne das „Maßnahme-Kette“ ... Besonders bedenklich finde ich, dass Betroffene schon „froh sind, überhaupt eine Arbeit (Anm.: = Maßnahme) zu bekommen“ (!) ... In dieser Äußerung, die ich bereits mehrfach zu hören bekam, zeigen sich, bei Antritt einer Maßnahme die Hoffnung und Freude in Verbindung mit „Arbeit“ ... und gegen Ablauf der Maßnahme die Resignation, als verachtenswertes Wechselspiel von Gefühlen, denen die von Hartz IV betroffenen Menschen gleichermaßen ausgesetzt sind!

Bei der Wertschätzung von bestehenden (Ausbildungs-) Betrieben und bei der Neuansiedlung von weiteren (Ausbildungs-) Betrieben muss besonders darauf geachtet werden, dass – mit Blick auf sozialversicherungspflichtige Arbeit - die guten Betriebe erhalten bleiben, bzw. sich nur gute Betriebe in Oberhausen ansiedeln. Jobvernichter-Betrieben muss überall die rote Karte gezeigt werden. In diesem Punkt sind aber auch die Bürgerinnen und Bürger besonders in ihrem Konsumverhalten gefordert. „Billig“ wird teuer für alle!

Ich habe mich noch nicht mit dem BGE (bedingungslosen Grundeinkommen) auseinander gesetzt. Für den Fall meiner Wahl als Oberbürgermeisterin werde ich mich hierzu mit der Kandidatin der Violetten, Claudia Wädlich, unterhalten und mich von ihr beraten lassen.

Anna-Maria Penitzka
Dipl.-Heilpädagogin

Thema: Demokratie und Bürgerrechte

Frage von andreas uecker
26.08.2015

was bewegt sie als parteilose zur wahl zu kandidieren?

Antwort von Anna-Maria Penitzka
31.08.2015

_*Andreas Uecker (26.08.2015)
*_Was bewegt Sie als Parteilose zur Wahl zu kandidieren?

Kurz gesagt: „Die Tatsache, dass ich die Chance habe, als Parteilose zu kandidieren.“ Die ausführlichere Geschichte folgt ...

Als Dipl.-Heilpädagogin arbeite ich beruflich mit Jugendlichen, die als „bildungsfern“ bezeichnet werden. Je nach Möglichkeit arbeite ich sehr individuell und an den Ressourcen meines Gegenübers orientiert. Das heißt konkret: Ich begegne meinem Gegenüber wertschätzend und respektvoll, während wir im vertrauensvollen Dialog vielfältige, möglichst lebenspraktische (Bildungs-) Ziele vereinbaren.

Aufgrund der bevorstehenden Wahl der Oberbürgermeisterin, oder des Oberbürgermeisters habe ich mit Jugendlichen dieses Thema im Rahmen eines lockeren Gespräches eröffnet.

Im Verlauf des Gespräches fragte plötzlich eine Jugendliche: „Frau Penitzka, kann ich auch Oberbürgermeisterin werden?“, worauf eine andere Jugendliche, bevor ich antworten konnte, rief: „Du hast doch noch nicht einmal einen Schulabschluss! Da kannst du doch keine Oberbürgermeisterin werden!“ ...

Wenige Minuten später saßen wir im EDV-Raum und die Jugendlichen recherchierten eifrig. Binnen kurzer Zeit stellten wir fest, dass die Jugendliche mit ihren 18 Jahren noch zu jung war, um Oberbürgermeisterin zu werden.

Dann sagte eine Jugendliche: „Frau Penitzka, Sie sind doch hier die Älteste. Dann können Sie doch Oberbürgermeisterin werden.“ Alle schauten mich gespannt an. ... Als Frau der Tat habe ich mir eine Bedenkzeit von wenigen Tagen erbeten und diese Zeit zum Recherchieren, Nachdenken und Verfassen eines Punkte Programms („Dynamisches Konzept“ auf meiner Homepage zu finden) genutzt.

Am Ende meiner Recherche stand für mich fest, dass ich mich als parteilose Kandidatin zur Verfügung stelle. Meine Jugendlichen haben sich sehr über meine Entscheidung gefreut und wir befinden uns in einem regelmäßigen Austausch.

_Sehr begrüßenswerte Nebeneffekte meiner Kandidatur:_

  1. Meine „bildungsfernen“ Jugendlichen lesen Zeitung.
  2. Einige waren – das erste Mal in ihrem jungen Leben (!!!) – im Rathaus wählen –
  3. Auch „wahlmüde“ Erwachsene / Nichtwähler haben mich angesprochen, um mir mitzuteilen, dass sie wählen waren, bzw. wählen werden.

... Vorhin habe ich mich mit einer jungen Frau unterhalten, die wirklich ohne Zögern spontan sagte: „Ich werde morgen ins Rathaus gehen und Sie wählen.“ Meine freudige Reaktion auf die Tatsache, dass sie wählen möchte. ... Ich habe ihr aufgezählt, wer alles zur Wahl steht (alle 6 Kandidatinnen und Kandidaten), damit sie umfassend und nicht einseitig informiert ist.

Nun zu dem Fragenteil „parteilos“ ...
... Ich habe mich bewusst für meine Parteilosigkeit entschieden, weil
bestimmte Strukturen eher dazu benutzt werden, um zu bremsen. Das möchte
ich nicht.

Thema: Familie

Frage von Angelika Dupont
18.08.2015

Wie stehen Sie zu Familienfreundlichen Arbeitszeiten, Kinderbezreuung?

Antwort von Anna-Maria Penitzka
31.08.2015

Liebe Frau Dupont,

bitte entschuldigen Sie, dass ich Ihnen jetzt erst auf Ihre Frage vom 18.08.2015 antworten kann.

Ich erlaube mir, zunächst mit einem Gedicht von mir zu beginnen, das meine hohe Achtung zum Ausdruck bringt, welche ich gegenüber Müttern empfinde. (... Väter, die Gleiches auf sich nehmen, dürfen sich gleichermaßen angesprochen fühlen. ...)

/- Gedanken einer Nicht-Mutter -/

„*Mutter*sein ...

… nicht Beruf, sondern *Berufung*.“

… *nicht umsonst*, aber kostenlos.“

… nicht sorglos, doch mit (*Für*-) *Sorge*n verbunden.“

… nicht einfach nebenbei, sondern *hauptberuflich*.“

… in der Gesellschaft „nichts“, doch *für uns alle*!“

… nicht Karriere, aber ohne *Anerkennung*.“

… *ein Leben lang* Mutter sein.

Anna-Maria Penitzka – 07.05.2007

Ich begrüße alle Bemühungen, die in Richtung „Vereinbarkeit von Familie und Beruf“ zielen und ich freue mich immer wieder, wenn ich von positiven Beispielen erfahre, die auch Alleinerziehenden (Kinderbetreuung), oder beide Elternteile unterstützen, wie z. B.: Elternzeit (im Wechsel).

Ich gehe „nur“ arbeiten. ... Menschen, die sich der doppelten Herausforderung Arbeit UND Nachwuchs stellen leisten Besonderes für unsere Gesellschaft.

Auch vor dem Hintergrund der demographischen Entwicklung („alternde Gesellschaft“) verdient dieses Thema besondere Beachtung und Wertschätzung.

Liebe Grüße ...

Anna-Maria Penitzka

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